Autor: Thomas Misikowski

Unterhalt einfach weiterzahlen trotz Einkommensrückgang – auch keine gute Idee!

Problematisch ist aber auch Folgendes: Zahlt der/die Pflichtige trotz Einkommenseinbußen wegen Corona den bisherigen Unterhalt brav weiter, obwohl eine Reduzierung möglich wäre, kann das teuer werden! Denn stellt sich hinterher heraus, dass tatsächlich deutlich weniger Unterhalt hätte gezahlt werden müssen, kann der „überzahlte“ Unterhalt nicht zurückgefordert werden! Denn Unterhalt wird ja zum Verbrauch gezahlt, und…

Einnahmeausfälle wegen Corona – höherer Ehegatten/Partnerunterhalt?

Während man schnell auf die Idee kommt, dass Einnahmeausfälle zu einer Reduzierung des Unterhalts führen können, darf aber auch die andere Seite der Medaille nicht vergessen werden: Wenn der/die Unterhaltsberechtigte unverschuldet Einkommenseinbußen erleidet – Kurzarbeit, Kündigung oder aber unbezahlten Urlaub wegen Kinderbetreuung angesichts geschlossener Kitas und Schulen -, kann sich auch ein höherer Unterhaltsanspruch ergeben.…

Probleme mit der Zahlung des Unterhalts wegen Corona

Hier müssen 2 Dinge grundsätzlich unterschieden werden: (1) entweder es liegt kein Titel (Gerichtsurteil/Beschluss/Vergleich oder notarielle Urkunde) vor, man zahlt also freiwillig oder (2) der Unterhalt ist tituliert. Zu (1): Aus Fairnessgründen sollte mit dem Unterhaltsberechtigten Kontakt aufgenommen werden und diese/r darüber informiert werden, dass der Unterhalt ganz oder teilweise nicht mehr geleistet werden kann.…

Corona und Familienrecht

Die aktuell maßgeblichen Schlagworte lauten natürlich #stayathome und #Zuhause. Gerade wer das befolgt, sieht sich aber durchaus weitreichenden Problemen ausgesetzt: – das Arbeitseinkommen reduziert sich; das hat Auswirkungen auf die eigene Lebenssituation, aber auch auf Unterhaltspflichten etc. ANTWORT – das Arbeitsverhältnis wird gar gekündigt, auch hier mit den Folgen u.a. für zu zahlenden, aber zu…

Vorsicht bei neuen Auskunftsauforderungen beim Elternunterhalt

Zum 01.01.2020 ist das Angehörigen-Pflege-Entlastungsgesetz in Kraft getreten. Danach wird Elternunterhalt aus Einkommen (!) nur noch geschuldet, wenn allein das unterhaltspflichtige Kind über ein Jahresbruttoeinkommen von mehr als 100.000,00 € verfügt. Zu Gunsten der Unterhaltspflichtigen wird zudem vermutet, dass das Einkommen diese Grenze nicht überschreitet. Dies bedeutet nach unserer Auffassung, dass das Amt Auskunft nur…

Geschenkt ist nicht geschenkt..

Das OLG Celle beschäftigte sich in einer Entscheidung vom 13.02.2020 (6 U 76/19) mit der Rückforderung von – monatlich gezahlten – Geschenken der Großmutter an ihre Enkel. Jahrelang hatte sie, beginnend mit der Geburt ihrer Enkelkinder, monatlich 50,00 € auf für sie angelegtes Sparkonten gezahlt; ihre Rente betrug zuletzt ca. 1.2050,00 € monatlich. Dann wurde…

Neue Düsseldorfer Tabelle mit erheblichen Änderungen!

Heute, 16.12.2019, wurde die neue Düsseldorfer Tabelle, vorgestellt. Sie bringt, wie erwartet, die Anhebung der Kindesunterhaltsbeträge für minderjährige Kinder. Aber es gibt sogar noch mehr Änderungen: Zum Einen werden die so genannten Selbstbehalte angehoben; von bisher 880,00 € bzw. 1.080,00 € auf nunmehr 960,00 € für Nichterwerbstätige bzw. für Erwerbstätige auf 1.160,00 €. Sofern nicht…

Elternunterhalt passé? Aber nicht automatisch!

Wer bislang für seine Eltern wegen deren Unterbringung in einem Senioren- oder Pflegeheim Elternunterhalt bezahlen musste, für den ergibt sich möglicherweise ein Silberstreif am Horizont. Das Angehörigen-EntlastungsGesetz wurde verabschiedet und tritt am 01.01.2020 in Kraft. Eine Verpflichtung zum Elternunterhalt besteht dann nur noch, wenn das Jahresbruttoeinkommen des unterhaltspflichtigen Kindes oberhalb von 100.000,00 € liegt! Und…

Anpassung des Mindestunterhalts zum 01.01.2020

Mit Wirkung zum 01.01.2020 wird der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder angehoben. Aktuell wird für Kinder im Altersbereich von 0-5 Jahren ein Betrag in Höhe von 354,00 € (abzüglich hälftiges Kindergeld) geschuldet. Ab dem nächsten Jahr erhöht sich der Grundbetrag auf 369,00 € – zum 01.01.2021 dann sogar auf 378,00 €, jeweils abzgl. des hälftigen Kindergeldes.…

Gleichzeitiger Elternunterhalt für Eheleute, neue Altersvorsorge

In einem weiteren Beschluss vom 20.03.2019 (XII ZB 365/18) hat der BGH zum Elternunterhalt geklärt, wie der Unterhalt für die Eltern zu berechnen ist, wenn bei verheirateten „Kindern“ Elternunterhaltsansprüche sowohl eggen den Ehemann als auch gegen die Ehefrau für ein jeweiliges Elternteil geltend gemacht werden. Für den BGH lässt sich das ganz einfach beantworten: von…

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