Autor: admin

Rolle rückwärts nach vorne

By Urteile

Rolle rückwärts nach vorne klingt für eine Urteilsbesprechung vielleicht „komisch“, beschreibt die Vorgehensweise aber durchaus zutreffend. Worum geht es? Das Bundesverfassungsgericht hatte im vergangenen Jahr die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs zu den sog. wandelbaren Lebensverhältnissen für nicht verfassungskonform erachtet und so die Anwendung der „Drittelmethode“, nach der der Bedarf des geschiedenen Ehegatten, des unterhaltspflichtigen (geschiedenenen) Ehegatten…

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Nachehelicher Unterhalt wegen ehebedingter Nachteile

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Nachehelicher Unterhalt wegen ehebedingter Nachteile Der Bundesgerichtshof (BGH)hatte sich mit einer Entscheidung des OLG Braunschweig zum nachehelichen Unterhalt wegen – vermeintlicher – ehebedingter Nachteile zu beschäftigen und dabei insbesondere auch zu prüfen, inwieweit der nacheheliche Unterhaltsanspruch zu begrenzen oder zu befristen sei. Voraussetzung für den nachehelichen Unterhaltsanspruch ist zunächst das Vorliegen von ehebedingten Nachteilen. Der…

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Bundesverfassungsgericht ändert Unterhaltsberechnung

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Bundesverfassungsgericht ändert Unterhaltsberechnung Mit Beschluss vom 25.01.2011 hat das Bundesverfassungsgericht, das höchste deutsche Gericht, die „neue“ Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Zusammenhang mit den Unterhaltsansprüchen eines geschiedenen Ehepartners bei Wiederverheiratung des anderen Ehepartners als nicht verfassungsgemäß kritisiert. Der Bundesgerichtshof hatte den Bedarf des geschiedenen Ehepartners seit Mitte 2008 in der Form berechnet, dass die bereinigten Einkommen…

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Streit über die vom Kind zu besuchende Schule

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Streit über die vom Kind zu besuchende Schule Einen durchaus typischen Sachverhalt für eine Trennungssituation hatte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht zu entscheiden: Die Kindeseltern hatten sich getrennt; die Kindesmutter war mit dem gemeinsamen Kind an einen anderen (in der Nähe befindlichen) Ort umgezogen. Sie hatte das die Grundschule besuchende Kind an der Grundschule des neuen Wohnortes…

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Kindesunterhalt und Selbständigkeit

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Zu geringes Einkommen aus Selbständigkeit = kein Kindesunterhalt? Ein Selbständiger kann sich nicht dauerhaft darauf berufen, dass sein Einkommen aus dieser (vollschichtigen) Selbständigkeit nicht ausreiche, um den Mindestkindesuunterhalt für seine minderjährigen Kinder zu zahlen. In einem sehr ausführlich begründeten Beschluss vom 28.04.2010 hat sich das OLG Saarbrücken noch einmal mit dieser Thematik auseinandergesetzt und dabei…

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BGH ändert Rechtsprechung zu Lebensversicherungen beim Pflichtteil

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BGH ändert Rechtsprechung zu Lebensversicherungen beim Pflichtteil Durch ein Urteil vom 28.04.2010 hat der Bundesgerichtshof seine bislang gefestigte Rechtsprechung zur Bewertung von Lebensversicherungen beim erbrechtlichen Pflichtteilsanspruch grundlegend geändert: Während bei der Berechung der Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüche der Pflichtteilsberechtigte, der nicht gleichzeitig auch Bezugsberechtigter einer Lebensversicherung des Erblasser war, bislang lediglich einen Anspruch auf Teilhabe an…

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Rückforderung schwiegerelterliche Zuwendungen

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Rückforderung schwiegerelterliche Zuwendungen Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 03.Februar 2010 (XII ZR 189/06) überraschend seine Rechtsprechung zur Rückforderung von Schenkungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind geändert. Während bislang solche Zuwendungen der Schwiegereltern an den Schwiegersohn beziehungsweise die Schwiegertochter juristisch nicht als „Schenkung“ qualifiziert wurden und aus diesem Grunde beim Scheitern der Ehe auch…

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Schnellere Scheidung

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Seit der grundlegenden Änderung des Familenverfahrensrechts ab dem 01. September 2009 kann das Ehescheidungsverfahren beschleunigt werden: Sofern beide Ehegatten sämtliche Mitwirkungspflichten zum Versorgungsausgleich (Ausgleich der ehezeitlichen Rentenanwartschaften) erledigt haben, kann auf Antrag nach dreimonatiger Verfahrensdauer der Versorgungsausgleich aus dem sog. Verbundverfahren abgetrennt werden und die Ehe schon vor der Entscheidung zum Versorgunbgsausgleich geschieden werden. Dies…

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Erbschaftssteuer auf Lebensversicherung

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Urteil des Hessischen Finanzgerichtes zur Erbschaftssteuer auf eine Lebensversicherung bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft Das Hessische Finanzgericht hat sich mit Urteil vom 09.06.2009 zu Aktenzeichen 1 K 2778/07 mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen Erbschaftsteuer auf eine ausgezahlte Lebensversicherungssumme bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft anfällt. Diesem Urteil liegt die Klage eines Mannes zugrunde, der seine langjährige nichteheliche Partnerin…

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Bundesgerichtshof (BGH) ändert Rechtsprechung zum Kindesunterhalt

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Bundesgerichtshof (BGH) ändert Rechtsprechung zum Kindesunterhalt Kindergartenbeiträge müssen unter Umständen zusätzlich vom Unterhaltsschuldner gezahlt werden. Mit Urteil vom 26.11.2008 (XII ZR 65/07) hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung zum Kindesunterhalt geändert. Bis zu dem jetzt veröffentlichen Urteil hatte der BGH die Auffassung vertreten, dass in den Unterhaltsbeträgen nach der Düsseldorfer Tabelle der gesamte „übliche“ Bedarf…

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