Immer wieder streiten getrenntlebende oder geschiedene Eheleute um die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen des Zusammenlebens in einer gefestigten Lebensgemeinschaft. Das OLG Zweibrücken stellte in einer aktuellen Entscheidung noch einmal klar, dass pauschale Behauptungen nicht ausreichen und es starre Fristen nicht gebe. Vielmehr sei immer im Einzelfall zu prüfen. Im dortigen Fall hatte der Ehemann vorgetragen,…
Ich begrüße Sie auf meiner neuen Homepage, mit der ich Sie ganz speziell zu allen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Trennung/Scheidung einer Ehe bzw. einer Partnerschaft informieren möchte. Seit fast 20 Jahren nehmen familienrechtliche Fragestellungen einen Großteil meiner anwaltlichen Tätigkeit ein. Folgerichtig habe ich bereits 1998 die Zusatzqualifikation „Fachanwalt für Familienrecht“ erworben und bilde mich…
Angaben nach § 5 TMG und § 2 DL-InfoV bzw. § 55 RStV: Die Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“ bzw. „Rechtsanwältin“ wurde Rechtsanwalt Thomas Misikowski in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Sie unterliegt den Bestimmungen der Bundesrechtsanwaltsordnung vom 01.08.1959 (BGBI. I 565) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) sowie den Berufs- und Fachanwaltsordnungen der Bundesrechtsanwaltskammer vom 22.03.1996 (BRAK-Mitt. 1996, 241; auch…
Regelmäßig stellt sich schon im Zusammenhang mit der – räumlichen – Trennung die Frage nach dem Unterhalt. Wie viel bekomme ich bzw. wie viel muss ich zahlen? Die Familienrechtler unterscheiden zwischen dem Unterhalt in der Trennungszeit (Trennungsunterhalt) und dem Unterhalt nach der Scheidung (Nachehelicher Unterhalt); hinzu kommt der Kindesunterhalt, der in einem gesonderten Punkt erläutert…
Gemeint ist hier die Auseinandersetzung der Eheleute über den in der Ehezeit angefallenen Zugewinn (Zugewinnausgleich). Soweit die Eheleute keinen Ehevertrag geschlossen haben und darin den so genannten Güterstand abgeändert haben, leben sie nach deutschem Recht im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Entgegen der landläufigen Meinung ist darunter nicht etwa zu verstehen, dass alles, was nach der Eheschließung…
Sorge- und Besuchsrecht 1. Sorgerecht Unter Sorgerecht ist die Verpflichtung der Eltern zu verstehen, für das minderjährige Kind zu sorgen. Sie umfasst die Sorge für die Person des Kindes und das Vermögen des Kindes. Grundsätzlich soll die elterliche Sorge beiden Elternteilen, auch wenn sie nicht miteinander verheiratet sind, zustehen. Soweit dies in der Vergangenheit bei…
Der Kindesunterhalt wird üblicherweise nach der so genannten Düsseldorfer Tabelle ermittelt. Dabei sollte größten Wert auf die sorgfältige Ermittlung des Einkommens des unterhaltsverpflichteten Elternteils gelegt werden, denn nur dann kann der geschuldete Kindesunterhalt zutreffend ermittelt werden! Gerade hier passieren oft Fehler, weil nicht alle berücksichtsfähigen Werte zutreffend ermittelt und berücksichtigt wurden. Das führt zu erheblichen…
An dieser Stelle will ich in aller Kürze den Ablauf eines „normalen“ Ehescheidungsverfahrens darstellen. Dabei sei vorab darauf hingewiesen, dass üblicherweise das so genannte Trennungsjahr (Trennung von Tisch und Bett unter Einstellung der wechselseitigen Versorgungsleistungen) abgelaufen sein muss. Besonderheiten wie die vorzeitige Möglichkeit der Ehescheidung, die Ehescheidung gemischt nationaler Ehe etc. werden an anderer Stelle…
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die ab dem 01.01.2013 gültige Kindesunterhaltstabelle veröffentlicht. Wie zu erwarten hat sich die Unterhaltshöhe nicht verändert. Angehoben wurden allerdings die Selbstbehalte der Unterpflichtigen. So darf der erwerbslose Unterhaltspflichtige jetzt 800,00 € (vorher 770,00 €) behalten; dem Erwerbstätigen müssen gegenüber minderjährigen und ihnen gleichgestellten volljährigen Kindern, die sich noch in der allgemeinen…
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 07.03.2012 einen seit 1992 (!) anhängenden Unterhaltsabänderungsrechtsstreit entschieden. Im Rahmen der Ehescheidung war 1985 ein Unterhaltsvergleich geschlossen worden, nachdem der Ehemann sich verpflichtet hatte, an die Ehefrau nachehelichen Unterhalt in Höhe von damals 1.040,00 DM zu zahlen. Dabei war weiter berücksichtigt worden, dass die Ehefrau anrechnungsfrei 1.000,00 DM hinzuverdienen…
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