Autor: Thomas Misikowski

Neue Düsseldorfer Tabelle

Vom Oberlandesgericht Düsseldorf wurde die neue Düsseldorfer Tabelle bekannt gemacht, die die ab dem 01.01.2021 regelmäßig gültigen Kindesunterhaltsbeträge regelt. Wie erwartet, wurden die Kindesunterhaltsbeträge angehoben, die Selbstbehalte der Unterhaltsverpflichteten jedoch nicht verändert. Bei einem Einkommen bis 1.900,00 € wird nunmehr folgender Kindesunterhalt – dies ist der so genannte Mindestunterhalt – geschuldet: Altersstufe 0-5 Jahre: 393,00…

Höherer Kindesunterhalt bei gutem Einkommen möglich!

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon vor geraumer Zeit entschieden, dass es beim Ehegattenunterhalt nicht möglich ist, sich der Auskunft über das aktuelle Einkommen zu entziehen, in dem sich der Auskunftspflichtige für „unbegrenzt leistungsfähig“ erklärt. Beim Kindesunterhalt war diese Frage noch offen, wurde allerdings oft als zulässig angesehen angesichts des Umstandes, dass die Unterhaltsbeträge nach der…

Kinderbonus und Kindesunterhalt

In den Monaten September und Oktober 2020 kommt es zur Auszahlung des sogenannten Kinderbonus, den die Bundesregierung anlässlich der Corona-Krise beschlossen hat. Die Auszahlung erfolgt automatisch, sie muss nicht gesondert beantragt werden. Sie erfolgt an denjenigen Elternteil, dass auch das Kindergeld bezieht. Im September werden 200,00 €, im Oktober weitere 100,00 € gezahlt. Bei getrennt…

Steuerliche Hilfe für Alleinerziehende

In den ganzen Corona-Verordnungen und Corona-Hilfspaketen ist eine Maßnahme der Bundesregierung fast untergegangen. Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird für die Kalenderjahre 2020 und 2021 nämlich erhöht (§ 24 b Abs. 2 EStG). Der normale Entlastungsbetrag für Alleinerziehende beträgt für das erste Kind 1.908,00 €. Dieser Betrag wurde nunmehr für 2020 und 2021 auf 4.008,00 €…

Umgang in Corona-Zeiten

In einer sehr ausführlich begründeten Entscheidung vom 20.05.2020 beschäftigt sich das Oberlandesgericht Braunschweig mit der Frage des Umgangsrechtes in Zeiten von Corona. Die Kindesmutter, bei der sich die sechsjährige Tochter aufhält, wollte die Umgangstermine absagen wegen der Corona-Pandemie und den sich daraus ergebenden Kontaktbeschränkungen. Diesem Ansinnen hat das Oberlandesgericht eine klare Absage erteilt. Ein Infektionsgeschehen…

Missbrauch der Vorsorgevollmacht – wie ist zu reagieren

Mit einer Vorsorgevollmacht will der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall treffen, dass er selbst aus – in aller Regel – krankheitsbedingten Gründen nicht mehr in der Lage ist, für sich wirksame Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig soll damit verhindert werden, dass über das Betreuungsgericht ein sogenannter gesetzlicher Betreuer bestellt werden muss. Der Vollmachtgeber muss dabei allerdings…

Unterhalt einfach weiterzahlen trotz Einkommensrückgang – auch keine gute Idee!

Problematisch ist aber auch Folgendes: Zahlt der/die Pflichtige trotz Einkommenseinbußen wegen Corona den bisherigen Unterhalt brav weiter, obwohl eine Reduzierung möglich wäre, kann das teuer werden! Denn stellt sich hinterher heraus, dass tatsächlich deutlich weniger Unterhalt hätte gezahlt werden müssen, kann der „überzahlte“ Unterhalt nicht zurückgefordert werden! Denn Unterhalt wird ja zum Verbrauch gezahlt, und…

Einnahmeausfälle wegen Corona – höherer Ehegatten/Partnerunterhalt?

Während man schnell auf die Idee kommt, dass Einnahmeausfälle zu einer Reduzierung des Unterhalts führen können, darf aber auch die andere Seite der Medaille nicht vergessen werden: Wenn der/die Unterhaltsberechtigte unverschuldet Einkommenseinbußen erleidet – Kurzarbeit, Kündigung oder aber unbezahlten Urlaub wegen Kinderbetreuung angesichts geschlossener Kitas und Schulen -, kann sich auch ein höherer Unterhaltsanspruch ergeben.…

Probleme mit der Zahlung des Unterhalts wegen Corona

Hier müssen 2 Dinge grundsätzlich unterschieden werden: (1) entweder es liegt kein Titel (Gerichtsurteil/Beschluss/Vergleich oder notarielle Urkunde) vor, man zahlt also freiwillig oder (2) der Unterhalt ist tituliert. Zu (1): Aus Fairnessgründen sollte mit dem Unterhaltsberechtigten Kontakt aufgenommen werden und diese/r darüber informiert werden, dass der Unterhalt ganz oder teilweise nicht mehr geleistet werden kann.…

Corona und Familienrecht

Die aktuell maßgeblichen Schlagworte lauten natürlich #stayathome und #Zuhause. Gerade wer das befolgt, sieht sich aber durchaus weitreichenden Problemen ausgesetzt: – das Arbeitseinkommen reduziert sich; das hat Auswirkungen auf die eigene Lebenssituation, aber auch auf Unterhaltspflichten etc. ANTWORT – das Arbeitsverhältnis wird gar gekündigt, auch hier mit den Folgen u.a. für zu zahlenden, aber zu…

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